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Archiv vom Jahr: 2013

Es ist bedrückend zu sehen, wie der Rat der Stadt Wuppertal durch Desinformation, Halbwahrheiten und Salami-Taktik zur Entscheidung im Sinne der Stadtspitze geführt wird. Da heißt es, das Konzept ist unveränderbar, das Projekt ist nur so realisierbar, Änderungen hätten katastrophale Folgen für Kosten und Zeitplan. Und dann kommt mit der Signature Capital GmbH ein Investor und plötzlich ist es möglich, den sogenannten „Investoren-Kubus“ zu verschieben und die Fußgänger-Brücke breiter auszuführen...
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- Ein Kommentar unorganisierter, autonom denkender Piraten -   Die Diskussion um die Kostensteigerungen beim Projekt Döppersberg zeigen die Defizite und Fehler im geltenden Recht zur Bürgerbeteiligung in Land NRW überdeutlich auf. Auf der einen Seite werden Krokodils Tränen über die "Politikverdrossenheit" der Bürger vergossen, auf der anderen Seite schaffen die gleichen Personen und Gruppierungen Gesetze, die auf den ersten Blick ganz nett aussehen, letztlich aber in ihrer Wirkung eine B...
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Die Wuppertaler PIRATEN kritisieren, dass die gemeinsame Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und des Ausschusses für Verkehr am 05.11.2013 nicht via Rats-TV im Internet übertagen wurde. Trotz der exorbitanten Bedeutung für die Wuppertaler Bürger wurde ihnen eine Teilnahme in einer der heutigen Zeit angemessen Form verweigert. Seit dem 29. April diesen Jahres werden Ratssitzungen im Internet übertragen. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung transparenter Kommunalpol...
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Ab dem 07.10.2013 zieht der Montagstammtisch von der „LOGE“ in das Wahlkreisbüro an der Wichlinghauser Straße 61, 42277 Wuppertal-Barmen um. Wie gehabt bleibt der Beginn bei 19:30 Uhr. Gäste sind stets gern willkommen. Eine Übersicht über alle vier Stammtische befindet sich hier.

 

Zusammen mit den anderen Bundestagskandidaten stellte sich unser PIRATEN-Direktkandidat Franz Rudolf Büning den Fragen der WZ auf einer Podiumsdiskussion im Wuppertaler Opernhaus. Franz Büning tritt dabei für einen Altschuldenfonds für überschuldete Städte und ein einfacheres Steuersystem ohne Schlupflöcher und Freibeträge ein. Beim Thema Energie sieht er in einem neuen Energiespeichergesetz ein Mittel zum Stopp des Preisanstiegs. Nur dezentrale Erzeugung und Speicherung von Energie kann die...
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Die Stadt Wuppertal hat insgesamt ca. 2 Milliarden Euro Schulden, die die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt massiv beeinträchtigen, da eine Schuldentilgung aus eigener Kraft – wenn sie überhaupt möglich ist – etwa 100 Jahre dauern würde. Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt nimmt die anstehende Bundestagswahl deshalb zum Anlass, bei den Direktkandidaten genauer nachzufragen, ob sie einen Altschuldenfonds beim Bund und eine gemeinsame Tilgung nach Leistungsfähigkeit befürworten. Sollen ...
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PIRATEN WIRKEN! Zusammen mit ihrem Wuppertaler Landtagsabgeordneten Olaf Wegner informieren die PIRATEN aus Wuppertal vor den City-Arkaden ihre Gäste über die aktuelle und zukünftige Oppositionsarbeit im Landtag NRW. Zur Stärkung während der Diskussionen ist für das leibliche Wohl gesorgt.

 

Infoveranstaltung der PIRATEN am 23.08.2013 Deutsche Politiker geben sich hilflos gegenüber Abhörprogrammen wie PRISM und Tempora. Vieles spricht dafür, dass die Parole „Gras drüber wachsen lassen“ lautet. Gelegentlich wird „Aufklärung” über den Kanal und den Atlantik gerufen, doch den Ruf „Abschalten” hört man nur von den PIRATEN. „Wenn der Staat seine Bürgerinnen und Bürger nicht schützen kann oder möchte, müssen wir uns selber vor dem Abhörwahn wehren und unsere Daten so schützen, dass keine...
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Die Piratenpartei aus Solingen und Wuppertal haben ihre Direktkandidaten für Wuppertal und Solingen gewählt. Für den reinen Wuppertaler Wahlkreis 102 wurde Franz Rudolf Büning gewält, für den gemeinsamen Wahlkreis 103 bestehend aus Ronsdorf, Cronenberg, so wie Solingen und Remscheid tritt Jan Ulrich Hasecke an. Franz Rudolf Büning (WK 102) setzt seine Schwerpunke in den Bereichen Wirtschaft und Energie sowie Einkommenssicherung, Transparenz und Teilhabe, denn "Transparenz ist der Schlüssel zu w...
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Die Wuppertaler Piraten kritisieren die Berichte über die Gefahren, die von Wuppertaler Fußballfans, mit angeblich über 300 gewaltbereiten Anhängern, ausgehen sollen als maßlos überzogen. "Das Spiel des WSV in Ratingen als gefährlicher einzustufen als das Zweitligaderby Köln gegen Düsseldorf [1] kann nur als Realsatire bezeichnet werden", so Christian Nissen, Bundestagskandidat und Mitbegründer der Projektgruppe Fanrechte der Piratenpartei. "Glaubt man den Zahlen der ZIS hätte der WSV halb so v...
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