Mit dem 4. Rad rollt der Wagen – Piraten ermöglichen die Ampel

Nach Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen im Stadtrat haben sich die Piraten dazu entschlossen mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu kooperieren. Der neu gewählte Stadtverordnete Oliver Graf von den Piraten wird zunächst bei der Grünen Fraktion hospitieren und die Fraktion kennenlernen. „Ich habe mich sehr über die Kontaktaufnahme durch die Grünen gefreut“, erklärt Oliver Graf, „in den konstruktiven Gesprächen haben wir festgestellt, dass es eine große Schnittmenge in unseren Wahlprogrammen gibt.“ Diese nun mit Leben zu füllen kann Oliver Graf nur zusammen mit einer starken Fraktion.

Die Piraten wollen damit auch ein Zeichen für einen demokratischeren Stadtrat setzen. Ein wichtiger Beweggrund für die Zusammenarbeit ist die Ablösung der beim Bürger ungeliebten großen Kooperation zwischen CDU und SPD. „Das Aufbrechen der Hinterzimmer-Politik ist eines unserer Hauptwahlziele“ erklärt Graf, „nun besteht die Möglichkeit, dieses Ziel für unsere Wählerinnen und Wähler einzulösen und so eine transparentere Politik durchzusetzen, bei der die Bürger bei wichtigen Entscheidungen mitgenommen werden“. Grüne und FDP möchten eine Ampel, nun liegt es an der SPD die Hinterzimmer-Politik zu beenden und den Bürgerinnen und Bürgern einen neuen Politikansatz zu bieten.

Eine Ampel mit zusätzlichem orangem Licht hat nun Dank der Piraten eine Mehrheit.


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