Statement des Stadtverordneten Oliver Graf zur Fortführung der GroKo von SPD und CDU

Oliver Graf

Oliver Graf150x150Nun wird es im Rat der Stadt Wuppertal also doch eine GroKo aus CDU und SPD. „Schade, unsere Bemühungen einen Neuanfang im Rat der Stadt Wuppertal zu unterstützen sind nicht von Erfolg gekrönt.“ sagt Olli Graf in einer ersten Reaktion.

Ein halb gefüllter Ratssaal wird wohl bald wieder der Regelfall werden. Entscheidungen werden in Ausschüssen nicht dialogisch vorbereitet, sondern mit Hilfe überwältigender Mehrheit der Groko einfach nur durchgedrückt. Getroffen werden die Entscheidungen dank Ämterhäufung bei Fraktionsführungen und Dr. Slawig vorab im kleinen Kreis. Lebendige Demokratie sieht anders aus.

 


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